AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

[1] Geltungsbereich
Die modico GmbH & Co. KG, Landsberger Str. 18, 82256 Fürstenfeldbruck, führt sämtliche Aufträge und Bestellungen auf Grundlage
der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Version. Abweichende
Regelungen werden nicht anerkannt, es sei denn, ihnen wurde von uns schriftlich zugestimmt. Insbesondere der Einbeziehung von
abweichenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen.

[2] Angebot und Vertragsschluss
Das Angebot gemäß Preisliste ist unverbindlich und freibleibend. Der Vertragsschluss kommt erst zustande, wenn die Bestellung
von uns schriftlich bestätigt wird oder die modico GmbH & Co. KG mit Kenntnis des Bestellers mit der Ausführung begonnen hat.
Soweit nicht anders vereinbart, sind die in den Angeboten genannten Preise zwei Wochen lang gültig. Die Kosten für Bildbearbeitung,
Satz und Produktionsvorbereitung werden sofort fällig, wenn der Besteller trotz seines Auftrags die Freigabe seiner individuell hergestellten
Produkte länger als zwei Wochen verweigert.

[3] Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro. Sie gelten bei Abholung am Firmensitz Fürstenfeldbruck oder zuzüglich Versandkosten.

[4] Versand und Lieferung
Der Versand erfolgt im Inland abhängig vom Wert der Sendung versichert oder unversichert, in andere Länder bei hohen Beträgen als
Einschreiben oder Paket. Ist der Besteller Unternehmer, ein Unternehmen oder eine Behörde erfolgt der Versand auf Gefahr des Bestellers.
Die modico GmbH & Co. KG bemüht sich immer um schnellstmögliche und fristgerechte Lieferung. Die angegebene durchschnittliche
Versanddauer ist jedoch unverbindlich mit Ausnahme der Fälle, in denen ein verbindlicher Termin schriftlich von der modico GmbH
& Co. KG zugesichert wurde. Bei Lieferverzug sind Schadenersatzansprüche oder Ersatz für entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Wird
der Liefertermin um mehr als vier Wochen überschritten, hat der Besteller das Recht, schriftlich eine Nachfrist von mindestens zwei
Wochen zu setzen, innerhalb der die Lieferung zu erfolgen hat. Kommt die Lieferung nach Ablauf der Nachfrist nicht zustande, kann der
Besteller schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Bei Nichtabnahme bestellter Waren innerhalb zwei Wochen nach Fertigstellung wird der
gesamte Rechnungsbetrag sofort fällig.

[5] Zahlung und Verzug
Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt in der Regel auf offene Rechnung, Vorauskasse bleibt vorbehalten. Lieferung ins Ausland
nur gegen Vorauskasse. Die Rechnungen sind fällig wie auf der Rechnung vermerkt, wenn der Vermerk fehlt, ist die Rechnung sofort
fällig bei Erhalt der Ware. Ab der zweiten Mahnung werden Mahngebühren erhoben. Gerät der Käufer in Verzug ist die modico GmbH
& Co. KG außerdem berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p. a. über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen
Basiszinssatz einzufordern. Entsteht ein nachweisbar höherer Verzugsschaden, die modico GmbH & Co. KG berechtigt, diesen geltend
zu machen.

[6] Eigentumsvorbehalt
Die modico GmbH & Co. KG behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen
aus dem Liefervertrag vor (gemäß § 449 BGB u. a.). Die modico GmbH & Co. KG ist berechtigt, die Waren zurückzunehmen, wenn der
Besteller sich vertragswidrig verhält. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die
Waren pfleglich zu behandeln. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Waren im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen
aus der Weiterveräußerung der Waren tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Rechnungsendbetrages
(einschließlich Mehrwertsteuer) ab.

[7] Gewährleistung, Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen und Nutzungsrechte
Kundenspezifische Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen, wenn kein von der modico GmbH & Co. KG zu verantwortender
Mangel vorliegt. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Erhalt der Ware sofern nichts anderes vereinbart. Der Besteller
haftet alleine für die Verwendung von an die modico GmbH & Co. KG übergebene Logos, Schriftzüge und Warenzeichen, für die Verletzung
von Urheberrechten Dritter und für die Einhaltung sämtlicher rechtlicher Vorschriften, insbesondere die Einhaltung des Urheberrechts, des
Markenrechts und des Wettbewerbsrechts. An Entwürfen und Layouts werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte
übertragen. Abweichende Regelungen, insbesondere die Herausgabe von Daten und Dateien, müssen schriftlich zwischen dem
Besteller und der modico GmbH & Co. KG vereinbart und gesondert vergütet werden.

[8] Mängel und Fehler
Mängel und Fehler der Waren, die offensichtlich die modico GmbH & Co. KG zu verantworten hat, müssen vom Besteller innerhalb von
30 Tagen nach Erhalt angezeigt werden. Bei berechtigten Beanstandungen wird kostenlos ersetzt oder nachgebessert. Bei einem nicht
zu behebenden Mangel wird der Kaufpreis erstattet. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.

[9] Haftung
Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an
Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der modico GmbH &
Co. KG beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden,
die auf der Verletzung vertraglicher Kardinalpflichten beruhen. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des
geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung der modico GmbH & Co. KG ausgeschlossen oder beschränkt ist,
gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

[10] Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Fürstenfeldbruck.

[11] Anwendbares Recht
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit jeder Bestellung ausdrücklich anerkannt.

[12] Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen
hiervon unberührt.

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